Interoperabilität statt Zentralisierung

Vitako veröffentlicht Stellungnahme zum Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrates

Berlin, 7. Februar 2017. In seiner Sitzung am 13. Oktober 2016 entschied der IT-Planungsrat, dass Bürger und Unternehmen möglichst viele ihrer Anliegen bei einer Anlaufstelle der Verwaltung erledigen können. Dafür wurde ein neues Digitalisierungsprogramm mit dem Titel „Digitale.Verwaltung.Jetzt" aufgelegt. Bis 2018 sollen konkrete Projekte mit hohem Nutzen für Bürger und Unternehmen beispielhaft umgesetzt werden, um anschließend flächendeckenden Einsatz zu finden.

Vitako hält insbesondere die Motivation für ein beschleunigtes Handeln beim E-Government für begrüßenswert und unterstützt die Zielsetzung, nutzerfreundliche digitale Verwaltungsdienstleistungen für alle Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft über eine interoperable föderale IT-Infrastruktur anzubieten. Auch die Standardisierung von Prozessen und Schnittstellen hält die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister für konstruktiv. Allerdings macht sich das Programm für zentrale Lösungen stark, die die vielen vorhandenen kommunalen E-Government-Lösungen negieren und viele Anstrengungen von Kommunen und kommunalen IT-Dienstleistern zunichte machen. Angestrebt werden offensichtlich zentrale IT-Lösungen „aus einer Hand" – der Hand des Bundes.

In einer ausführlichen Stellungnahme macht Vitako darauf aufmerksam, dass sich hieraus viele Fragen und Probleme sowohl wettbewerbsrechtlicher, kartellrechtlicher als auch sicherheits- und kostenrelevanter Natur ergeben. Vitako hält eine Zentralisierung für ausgesprochen problematisch. „Wir plädieren dafür, juristisch, organisatorisch und technisch interoperable und vernetzte Lösungen zu kreieren oder weiterzuentwickeln, wie es sie in der existierenden föderalen IT-Infrastruktur zuhauf gibt. Nur so können Bund, Länder und Kommunen gemeinsam das Ziel des IT-Planungsrates erreichen, in Deutschland eine interoperable E-Government-Landschaft in einer föderalen IT-Infrastruktur zu schaffen", erklärt Vitako Geschäftsführerin Dr. Marianne Wulff.

Gerade auf kommunaler Ebene hat die Zusammenarbeit im IT-Bereich lange Tradition. Bündelungen von IT in gemeinsamen Einrichtungen und eine immer intensivere Zusammenarbeit der IT-Dienstleister gewährleisten, dass die IT in Kommunen bezahlbar, beherrschbar und sicher ist. Und daher muss interoperabel und vernetzt heute übersetzt werden mit „Wenige für Viele" – so Marianne Wulff.


Zur Stellungnahme: "Interoperabilität statt Zentralisierung" - ein 16-seitiges PDF-Dokument, Stand: 07.02.2017, auf der Vitako-Webseite "Positionen" wählen Sie bitte den Link auf der farbigen Kachel.

WK